Nach X-Sperrung: Bolsonaro führt Demo gegen Richter an
Bolsonaro ruft zu Protesten gegen Richter auf
Nach der Sperrung seines Accounts auf der Social-Media-Plattform Telegram hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro zu Protesten gegen den Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, aufgerufen.
Bolsonaro nannte Moraes einen "Tyrannen" und warf ihm vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Er forderte seine Anhänger auf, am kommenden Sonntag an einer Kundgebung in der Hauptstadt Brasília teilzunehmen.
Hintergrund der Sperrung
Telegram hatte Bolsonaros Account am Freitag gesperrt, nachdem er ein Video gepostet hatte, in dem er falsche Behauptungen über die brasilianische Wahl aufstellte. Die Plattform erklärte, dass das Video gegen ihre Nutzungsbedingungen verstoßen habe.
Moraes hatte angeordnet, dass Telegram das Video entfernt und Bolsonaros Account für 24 Stunden sperrt. Er sagte, dass das Video eine Bedrohung für die Demokratie darstelle.
Reaktionen auf Bolsonaros Aufruf
Bolsonaros Aufruf zu Protesten hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Einige seiner Anhänger haben ihre Unterstützung für die Kundgebung zum Ausdruck gebracht, während andere seine Entscheidung, die Justiz anzugreifen, kritisiert haben.
Experten warnen davor, dass die Kundgebung zu Gewalt führen könnte. Sie erinnern daran, dass Bolsonaro in der Vergangenheit bereits mehrfach seine Anhänger zu Gewalt gegen seine Gegner aufgerufen hat.
Auswirkungen auf die brasilianische Demokratie
Bolsonaros jüngster Angriff auf die Justiz ist ein weiterer Beweis für die zunehmende Polarisierung der brasilianischen Gesellschaft.
Es wirft auch Fragen über die Zukunft der Demokratie in Brasilien auf. Bolsonaro hat wiederholt angedeutet, dass er das Ergebnis der Wahlen 2022 nicht akzeptieren wird, wenn er verliert.
Sollte es Bolsonaro gelingen, die Justiz zu untergraben und seine Gegner einzuschüchtern, könnte dies weitreichende Folgen für die Demokratie in Brasilien haben.
Comments